Allgemeine Geschäftsbedingungen




§ 1 Geltungsbereich

 

1.1

Die nachstehenden Geschäftsbedingungen sind Bestandteil eines jeden Vertrages zwischen streettools (Hans-Jürgen Gompper) und dem Kunden wie auch deren Rechtsnachfolgern.

 

1.2

streettools (Hans-Jürgen Gompper) erbringt Dienste, Leistungen und Lieferungen ausschließlich auf der Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen.

 

§ 2 Datenschutz

 

2.1

Hinsichtlich des Datenschutzes gelten unsere Datenschutzinformationen.

 

§ 3 Zustandekommen des Vertrages

 

3.1

Die Präsentation der Waren im Online-Shop stellt kein bindendes Angebot des Anbieters auf Abschluss eines Kaufvertrages dar. Der Kunde wird hierdurch lediglich aufgefordert, durch eine Bestellung ein Angebot abzugeben.

 

3.2

Eine verbindliche Bestellung kann auch persönlich, telefonisch oder per E-Mail an den Anbieter übermittelt werden.


3.3

Durch das Absenden der Bestellung im Online-Shop gibt der Kunde ein verbindliches Angebot gerichtet auf den Abschluss eines Kaufvertrages über die im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Mit dem Absenden der Bestellung sowie mit dem Bezahlen der bestellten Ware erkennt der Kunde auch diese Geschäftsbedingungen als für das Rechtsverhältnis mit dem Anbieter allein maßgeblich an.

3.4

Der Anbieter bestätigt den Eingang der Bestellung des Kunden durch Versendung einer Bestätigungs-E-Mail. Diese Bestellbestätigung stellt noch nicht die Annahme des Vertragsangebotes durch den Anbieter dar. Sie dient lediglich der Information des Kunden, dass die Bestellung beim Anbieter eingegangen ist. Die Erklärung der Annahme des Vertragsangebotes erfolgt durch die Auslieferung der Ware oder eine ausdrückliche Annahmeerklärung.

 

§ 4 Widerrufsrecht für Verbraucher im Sinne des § 13 BGB

 

Widerrufsrecht


 

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

 

Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.

 

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (streettools - Hans-Jürgen Gompper, Wolfstrasse 16, Tel.: 07433 140 93 94, Fax: 07433 140 93 95, E-Mail: mail@streettools.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren.

 

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

 

Wenn Sie diesen Vertrag durch ein Darlehen finanzieren und ihn später widerrufen, sind Sie auch an den Darlehensvertrag nicht mehr gebunden, sofern beide Verträge eine wirtschaftliche Einheit bilden. Dies ist insbesondere dann anzunehmen, wenn wir gleichzeitig Ihr Darlehensgeber sind oder wenn sich Ihr Darlehensgeber im Hinblick auf die Finanzierung unserer Mitwirkung bedient. Wenn uns das Darlehen bei Wirksamwerden des Widerrufs oder bei der Rückgabe der Ware bereits zugeflossen ist, tritt Ihr Darlehensgeber im Verhältnis zu Ihnen hinsichtlich der Rechtsfolgen des Widerrufs oder der Rückgabe in unsere Rechte und Pflichten aus dem finanzierten Vertrag ein.

 

Folgen des Widerrufs

 

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

 

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Die Kosten werden je nach Größe und Gewicht auf etwa 80 EUR geschätzt.

 

Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

 

Bereits übermäßig benutzte oder verschlechterte Ware, so wie auch bereits zugelassene Fahrzeuge werden vom Verkäufer nicht zurück genommen! Es wird vom Verkäufer nur Ware im "Neuzustand" zurück genommen, welche so geprüft wurde wie in einem Ladengeschäft möglich!

 

Zulassungsfähige Fahrzeuge dürfen zum normalen Testen auf Privatgelände zu probegefahren werden, jedoch darf ein Fahrzeug nur zugelassen werden sofern Sie von Ihrem Widerrufsrecht keinen Gebrauch machen! Zugelassene Fahrzeuge sind keine Neufahrzeuge mehr und folglich vom Widerruf ausgeschlossen.

 

Ende der Widerrufsbelehrung


 

§ 5 Zahlungsbedingungen

 

5.1

Es gelten die zum Zeitpunkt der Bestellung auf der Internetseite www.streettools24.de aufgeführten Preise.

 

5.2

Der Kaufpreis wird mit Vertragsschluss sofort fällig. Die Zahlung der Ware erfolgt nach Wahl des Kunden mittels einer der im Rahmen des Bestellvorgangs angezeigten Zahlungsarten.

 

5.3

Alle Preise sind als Endkundenpreise inklusive der gesetzlichen Umsatzsteuer zu verstehen.

 

5.4

Bei Zahlungsverzug des Kunden ist dieser verpflichtet, Verzugszinsen in Höhe von 5 % über dem Basiszinssatz an die streettools (Hans-Jürgen Gompper) zu leisten, wenn er Verbraucher (§ 13 BGB) ist. Ist der Kunde Unternehmer (§ 14 BGB), gilt § 5 Abs. 4 S.1 mit der Maßgabe, dass der Verzugszinssatz 8 % über dem Basiszinssatz beträgt. 
Für Kunden, die Bestellungen in unserem Onlineshop streettools24.de vornehmen gilt folgende Ausnahmeregelung: 
Die Reservierung bzw. Bestellung der Ware wird erst nach vollständigem Zahlungseingang ausgeführt. Sollten wir bis 14 Tage nach Eingang Ihrer Bestellung noch keinen Geldeingang bei uns verzeichnet haben, wird Ihre Bestellung automatisch und für Sie kostenfrei storniert.

 

5.5

Unabhängig von § 5 Abs. 4 bleibt es streettools (Hans-Jürgen Gompper) unbenommen, einen höheren Verzugsschaden wie auch sonstigen Schaden nachzuweisen.

 

5.6

Der Kunde ist zur Aufrechnung nur berechtigt, wenn die Gegenforderungen unbestritten oder rechtskräftig festgestellt sind. Dem Kunden als Unternehmer steht die Geltendmachung eines Zurückbehaltungsrechts nur wegen Gegenansprüchen aus dem abgeschlossenen Vertrag zu.

 

5.7

Bei Nichterreichen eines Bestellwertes in der Höhe von 10.000,- Euro erfolgen sämtliche Versandkosten, insbesondere Verpackung, Transportkosten, Transportversicherung und Zustellungen auf Kosten des Kunden. Alle Preise und Nebenkosten werden nach den bei www.streettools24.de zum Zeitpunkt der Bereitstellung und Aufgabe zum Versand angewendeten Preislisten berechnet.

 

5.8

Entstehen der streettools (Hans-Jürgen Gompper) aufgrund der Angabe einer falschen Lieferadresse oder eines falschen Adressaten zusätzlich Versandkosten, so sind diese Kosten von dem Kunden zu ersetzen, es sei denn er hat die Falschangabe nicht zu vertreten.

 

§ 6 Eigentumsvorbehalt

 

Die gelieferte Ware verbleibt bis zur vollständigen Bezahlung im Eigentum des Anbieters.

 

§ 7 Gewährleistung
 

7.1

Der Verkäufer vertreibt vorwiegend Waren aus chinesischer Fertigung. Diese Fahrzeuge sind voll funktionsfähig, weisen aber im Vergleich zu europäischen und japanischen Fabrikaten eine insgesamt niedrigere Qualität hinsichtlich Verarbeitung und Haltbarkeit sowie grössere Fertigungstoleranzen auf. Insbesondere sind bei diesen Waren eine höhere Rostanfälligkeit, ein häufigeres Auftreten kleinerer Kratzer, ein nicht so hoher Rundlauf der Reifen sowie ein teilweises Lösen von Farbe gegeben. Bei derartigen Beeinträchtigungen handelt es sich nicht um Mängel im Sinne des Gewährleistungsrechts.


7.2

Die Gewährleistungsrechte des Kunden richten sich nach den allgemeinen gesetzlichen Vorschriften, soweit nachfolgend nichts anderes bestimmt ist. Für Schadensersatzansprüche des Kunden gegenüber dem Anbieter gilt die Regelung in § 8 dieser AGB.

 

7.3

Die Verjährungsfrist für Gewährleistungsansprüche des Kunden beträgt bei Verbrauchern bei neu hergestellten Sachen 2 Jahre, bei gebrauchten Sachen 1 Jahr. Gegenüber Unternehmern beträgt die Verjährungsfrist bei neu hergestellten Sachen 1 Jahr, bei gebrauchten Sachen 6 Monate. Bei Fahrzeugen mit Straßenzulassung gilt der Gewährleistunganspruch nur unter nachweislicher Einhaltung der beigefügten Wartungsintervalle.

Von jeglicher Gewährleisung ausgeschlossen sind Verschleißteile, Fehler die durch Beschädigung oder durch falsche Bedienung durch den Kunden verursacht werden, sowie Mängel die durch Überbeanspruchung oder nicht bestimmungsgemäßen Gebrauch entstehen.

 

7.4

Für alle Fahrzeuge gilt: streettools (Hans-Jürgen Gompper) liefert bei Reklamationen die entsprechenden Teile. Übernahme von Arbeitskosten ohne Kostenvoranschlag werden nicht übernommen.

 

7.5

Wir verkaufen unsere Fahrzeuge wahlweise fertig montiert oder vormontiert als Bausatz, bei denen das Fahrzeug erst aus den Einzelteilen montiert werden muss. Die als Bausatz gelieferten Fahrzeuge sind vom Käufer zur Aufrechterhaltun der vollständigen Gewährleistungsansprüche in einer Fachwerkstatt montieren zu lassen. Der Käufer hat sich von der beauftragten Fachwerkstatt eine schriftliche Bestätigung über die ordnungsgemäße Montage ausstellen zu lassen und diese dem Verkäufer unverzüglich nach Erhalt zur Verfügung zu stellen. Kommt der Käufer dieser Verpflichtung nicht nach, sind die Gewährleistungsansprüche auf Rücktritt vom Kaufvertrag unter Ausschluss der Minderung beschränkt.

 

7.6

Wir leisten bei Mängeln von Neuware zunächst nach unserer Wahl Gewähr durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung. Bei Fehlschlagen der Nacherfüllung stehen dem Käufer die weitergehenden gesetzlichen Gewährleistungsrechte zu.

 

7.7

Die Pflicht zur Nacherfüllung besteht nur am Ort des Sitzes des Verkäufers. Wird ein Fahrzeug wegen eines Sachmangels betriebsunfähig, so hat der Käufer dem Verkäufer die Möglichkeit einzuräumen, das Fahrzeug an seinen Betriebssitz zu verbringen und dort die Nacherfüllung durchzuführen.

 

7.8

Eine Garantie wird von dem Anbieter nicht übernommen.

 

§ 8 Haftungsausschluss

 

8.1

Schadensersatzansprüche des Kunden sind ausgeschlossen, soweit nachfolgend nichts anderes bestimmt ist. Der vorstehende Haftungsausschluss gilt auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Anbieters, sofern der Kunde Ansprüche gegen diese geltend macht.

 

8.2

Von dem unter Ziffer 1 bestimmten Haftungsausschluss ausgenommen sind Schadensersatzansprüche aufgrund einer Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit und Schadensersatzansprüche aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrags notwendig ist. Von dem Haftungsausschluss ebenfalls ausgenommen ist die Haftung für Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Anbieters, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen.

 

8.3

Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes (ProdHaftG) bleiben unberührt.

 

§ 9 Abtretungs- und Verpfändungsverbot

 

Die Abtretung oder Verpfändung von dem Kunden gegenüber dem Anbieter zustehenden Ansprüchen oder Rechten ist ausgeschlossen, sofern der Anbieter nicht schriftlich zustimmt. Zur Zustimmung ist der Anbieter nur verpflichtet, wenn der Kunde ein berechtigtes Interesse an der Abtretung oder Verpfändung nachweist.

 

§ 10 Versandkosten / Versandbedingungen / Transportschäden

Hinsichtlich der Versandkosten gelten unsere Versandkosteninformationen.



Mit der Bezahlung der durch uns erhobenen Versandkosten erklärt sich der Käufer damit einverstanden, dass das von Ihm erworbene Fahrzeug durch ein von uns gewähltes Logistikuntenehmen transportiert und bei der von Ihm angegebenen Adresse angeliefert wird.

Für sämtliche Fahrzeuge, die per Logistikunternehmen transportiert werden, besteht eine Transportversicherung.

Der Emfpänger des Transportgutes ist verpflichtet, dieses auf Transportschäden zu untersuchen und diese "so vorhanden" auf dem Übergabeprotokoll durch den Speditionsfahrer dokumentieren zu lassen. Spätere Mängelzuweisungen können nicht berücksichtigt werden.

Der Emfpänger des Transportgutes ist ausserdem verpflichtet, den Verkäufer unverzüglich über diese Transportschäden zu unterrichten.

Das Transportgut wird bei der Anlieferung durch den Speditionsfahrer nicht auf technische Mängel oder Eigenschaften untersucht.

 

§ 11 Anwendbares Recht / Schlussbestimmungen

 

11.1

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Unberührt bleiben zwingende Bestimmungen des Staates, in dem der Kunde seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat.

 

11.2

Sofern der Kunde Kaufmann ist, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich rechtliches Sondervermögen, oder keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland hat oder nach Vertragsschluss seinen Wohnsitz ins Ausland verlegt oder sein Wohnsitz zum Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist, ist der Erfüllungsort und der Gerichtsstand für die sich aus unserem Vertrag ergebenden Streitigkeiten der Firmensitz von streettools (Hans-Jürgen Gompper).

 

11.3

Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam sein oder den gesetzlichen Regelungen widersprechen, so wird hierdurch der Vertrag im Übrigen nicht berührt.



Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeteilgung (OS) bereit. Die Plattform finden Sie unter http://ec.europa.eu/consumers/odr/

 

 

 

 

 

 

 

INFORMATION ZUR BATTERIEVERORDNUNG:

 

Im Lieferumfang vieler Geräte befinden sich Batterien, die z.B. zum Betrieb von Fernbedienungen dienen. Auch in den Geräten selbst können Batterien oder Akkus fest eingebaut sein. Im Zusammenhang mit dem Vertrieb dieser Batterien oder Akkus sind wir als Händler gemäß Batterieverordnung verpflichtet, unsere Kunden auf Folgendes hinzuweisen:

 

Bitte entsorgen Sie Altbatterien, wie vom Gesetzgeber vorgeschrieben - die Entsorgung im Hausmüll ist laut Batterieverordnung ausdrücklich verboten -, an einer kommunalen Sammelstelle oder geben Sie sie im Handel vor Ort kostenlos ab. Von uns erhaltene Batterien können Sie nach Gebrauch bei uns unter der nachstehenden Adresse unentgeltlich zurückgeben oder ausreichend frankiert per Post an uns zurücksenden.

 

streettools

Hans-Jürgen Gompper

Wolfstrasse 16

72336 Balingen

 

Batterien, die Schadstoffe enthalten, sind mit dem Symbol einer durchgekreuzten Mülltone gekennzeichnet. Unter dem Mülltonnen-Symbol befindet sich die chemische Bezeichnung des Schadstoffes: "Cd" steht für Cadmium, "Pb" für Blei und "Hg" für Quecksilber.

 

 

Sie finden diese Hinweise auch noch einmal in den Begleitpapieren der Warensendung oder in der Bedienungsanleitung des Herstellers.



Stand: April 2014